Stasi-in-Erfurt.de

 

Rechtsstreit   

Startseite
In eigener Sache
Anliegen  

Konspirative
Wohnungen (KW)

Übersicht 
Stasi à la carte 
Beispiel 
Konspirative 
  Wohnungen (FAQ)
Ein Kunstprojekt    
KW-Suche online 

Umweltgruppe 
Vorbemerkung
• Warum?
• MfS-Mitarbeiter 
• Inoff. Mitarbeiter 
Liste von IM  
Kulturbund, SED, ... 
Abkürzungen
Stasiakten / Anlagen
Englisch 

Herbst 1989 in Erfurt
Mit Videos zu den Demos und zur Stasi-Besetzung 

Rechtsstreit

Presse zu Stasi-in-Erfurt
Links
Kontakt
Impressum

Rechtsstreit: Klage eines IM gegen Stasi-in-Erfurt.de


Am 14. Dezember 2010 verhandelte das Oberlandesgericht München die Berufungsklage von Herrn Herbert Gräser gegen den Betreiber von www.Stasi-in-Erfurt.de. Das Urteil liegt nun vor und ist rechtskräftig. Download als pdf >>

Dazu in der Thüringer Allgemeinen (14.12.2010): Interview mit dem Presserechtler Prof. Johannes Weberling, der Joachim Heinrich juristisch vertritt >>

  
14.12.2010: Die Berufungsklage von Herrn Herbert Gräser gegen den Betreiber von www.stasi-in-erfurt.de wurde heute zurückgewiesen.

Der Ex-Stasi-Spitzel aus Erfurt hat auch den zweiten Prozess um sein Recht auf Anonymität verloren. Das Münchner Oberlandesgericht (OLG) verwarf am Dienstag die Berufung des früheren inoffiziellen Mitarbeiters (IM) des Ministeriums für Staatssicherheit mit dem Decknamen "Schubert" gegen ein Urteil des Landgerichts.
Der 56-Jährige muss auch weiterhin die Veröffentlichung seines Bildes mit vollem Namen auf der Webseite www.stasi-in-erfurt.de des Münchner Epidemiologen und Autors Joachim Heinrich hinnehmen.

Weitere Informationen:

Zurückliegende Meldungen zur Verhandlung vor dem Landgericht München im Jahr 2009:

18.3.2009: Verhandlung um 11:00 Uhr, Landgericht München I, Lenbachplatz 7

15.4.2009: Öffentliche Urteilsverkündung 9:00 Uhr, gleicher OrtUnten mehr ...
Die Klage wurde abgelehnt, der Prozess gewonnen. Siehe dazu die Pressemitteilung des Landgerichts 


  


   

ARD-Tagesschau 
berichtet um 20 Uhr über das Urteil am 15.4.09.

Video-rm Weblink  


ZDFinfo sendet mehrmals einen zusammenfassenden Bericht (15 min) zu den Prozessen von 2008-9.

Video wmv (2.5.09) Titel: "Recht auf Vergessen? - Stasi-Opfer und Stasi-Täter vor Gericht"





3sat-Kulturzeit um 19.20 Uhr am 15.4.09 über die Urteilsverkündung

Weiteres: MDR-Thüringen am 15.04.09

ARD-Nachtmagazin
am 16.4.09 um 0.15 Uhr.

Für Videos bitte auf die Fotos klicken.  



Klage eines IM 

Herbert Gräser alias "Leo" und mit Stasi-Decknamen IM "Schubert" hat gegen den Betreiber der Website Stasi-in-Erfurt.de geklagt und den Prozeß verloren.

Mehr dazu im SPIEGEL Heft 47/2008, S. 38ff vom 17.11.08; pdf download des Artikels.

Filmbericht von der Verhandlung Link zu Video 22.03.09 3sat-Recht-brisant  

Darf man die Namen von Stasi-Mitarbeitern nennen?  Link zu pdf  2009 Zeitgeschehen Von Thomas Starke - Lesbare Rechtsbetrachtung 

Zensur per Zivilrecht: Wie IM den Rechtsstaat missbrauchen  Link 20.03.09  Welt-Print  Von Sven-Felix Kellerhoff

Haben Ex-Stasi-Spitzel ein Recht auf Vergessen?  Link 18.03.09 Welt-Online von Uwe Müller Link2 Berlin

Landesbeauftragte: Er war Täter und nicht Opfer jpg-Link 18.03.09 Thüringer Landeszeitung

Verkehrte Welt – Täter verklagen ihre Opfer Link 19.03.09 Braunschweiger Zeitung

 

Oben: Zwei Seiten der Klage von Herbert Gräser (IM "Schubert")  

Unten: Stasi-Akten des IM "Schubert"  IX 122/81. 
In 11 Bänden ist in mehreren Tausend Seiten die Spitzeltätigkeit von IM "Schubert" dokumentiert


Klage eines IM - Weitere Medien       

ZDF-Drehscheibe am 29.01.2009 - "Recht auf Vergessen?" - Bericht über die Klage von IM "Schubert" gegen Dr. Joachim Heinrich
zdf.de dann "Mediathek" und "Drehscheibe" suchen
Such-Link-ZDF  "Recht auf Vergessen?" ist anklickbar. Dann links unten mit Schraubensschlüssel Qualität einstellen.
Video-download mit rechter Maustaste - ivr-Datei - mit RealPlayer abspielbar - Der Beitrag beginnt ab Minute 11 

F.A.Z. vom 23.12.2008. Vorbei, vergangen, vergessen? - Von Reiner Burger, Dresden
Web Link (über Dr. Achim Heinrich, Erfurt und Dr. Edmund Käbisch, Zwickau)

BILD-Thüringen berichtete am 8.12.08 über die Klage von Herbert Gräser, wober Klarnamen, Decknamen und Foto gezeigt werden.
jpg download (170 KB) pdf download (ganze Seite 3,2 MB) "Darf man einen Stasi-Spitzel mit Namen nennen?"

"Politik direkt" auf Deutsche-Welle-TV am 4.12.2008  zur Klage (u.a.) von Herbert Gräser (IM Schubert) gegen den Betreiber von Stasi-in-Erfurt.de.
Video-Link für WMP-klein • Video-Link für WMP-gross (bitte etwas warten) 
Download mp4 (mp4-Player oder Plugin nötig, Quicktime, Nero-Showtime)
Link auf Deutsche-Welle-Seite
Der Video-Beitrag steht dort weiter unten 


"Deutsche-Welle-TV" interviewt Joachim Heinrich (zum Video bitte Foto anklicken und etwas warten)

Hier ein direkter Link zu Deutsche-Welle-TV dw-world.de zum Videobeitrag für WMP  ---  Bitte etwas warten - auf den Server.


English Language: 
Report on stasi-in-erfurt.de on Deutsche-Welle-TV from December 4, 2008 Video (26 minutes)
Link for WMP (please wait a moment)


Dank

Ein herzliches Dankeschön für die zahlreichen Gratulationen insbesondere von den ErfurterInnen zu dem gewonnenen Prozess. Ganz herzlich danken möchte ich den MitstreiterInnen von einst für Ihre Unterstützung sowie Frau Hildigund Neubert als Landesbeauftragte, den MitarbeiterInnen der Erfurter Außenstelle der Birthler- bzw. jetzigen Jahn-Behörde, dem Bürgerbüro Berlin e.V und der VOS. Mein besonderer Dank gilt Frau Conny Hermann vom ZDF und der NDR-ZAPP Redaktion sowie den mutigen Redaktionen von Bild-Thüringen, BILD-München und Welt online, die den Prozess begleitet haben und sich nicht gescheut haben, Klarnamen zu nennen, als andere Medien selbstzensorisch die Geheimniskrämerei der Geheimen von einst glaubten fortsetzen zu müssen.

© Stasi-in-Erfurt.de