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Herbst 1989 in Erfurt

Rechtsstreit

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In jüngster Zeit mehren sich Vorgänge, bei denen Personen die Nennung ihres Namens im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für das MfS mit juristischen Mitteln zu verhindern suchen. Der ehemalige Politoffizier einer Grenzeinheit, der der letzte Mauertote, Chris Geoffrey, zum Opfer gefallen war, wollte die Nennung seines Namens in diesem Kontext in einem Buch verbieten lassen. Bei einer Ausstellung in der Gedenkstätte "Zum Roten Ochsen" in Halle kündigten ehemalige Hauptamtliche Mitarbeiter des MfS Klage an gegen die Ausstellungsmacher. IM Schubert aus Sachsen klagte gegen die Nennung seines Namens bei der Ausstellung "Christliches Handeln in der DDR", die maßgeblich durch den Dompfarrer i.R. Dr. Edmund Käbisch erstellt wurde.

Auch diese Website war von Klagen bedroht.

Die Versuche mit rechtlichen Mitteln heute das Erinnern zu unterbinden oder einzuschränken hat eine lebhafte und kontroverse öffentliche Debatte hervorgerufen. Ein Kommentar des Herausgebers des Tagesspiegel, Hermann Rudolph, am 09.04.2008 fasst wie folgt zusammen:

"…In diesen Versuchen, die Öffentlichkeit zu zwingen, offenkundige Verfehlungen nicht mehr zur Kenntnis zu nehmen, spürt man eine fatale Tendenz, die DDR-Vergangenheit weich zu zeichnen. Denn in den neunziger Jahren, als die DDR noch nahe war, wäre niemand auf solche Ideen gekommen. Dass es heute möglich ist, muss alarmieren: Da wagt sich ein Bewusstsein von unserer jüngsten Geschichte hervor, das man nur schamlos nennen kann."

Dank

Im Oktober 2007 wurden auf www.stasi-in-erfurt.de alle Adressen Konspirativer Wohnungen (KW) in Erfurt während der 1980er Jahre veröffentlicht. In diesem Zusammenhang wurde tendenziös in der Lokalpresse berichtet und datenschutzrechtliche Bedenken zu dieser website vom Thüringer Verwaltungsamt vorgetragen. Diese voreiligen Anfeindungen sind mittlerweile ausgeräumt worden. Ich möchte mich an dieser Stelle für die zahlreichen ermutigenden Zuschriften – insbesondere von Erfurter Bürgerinnen und Bürgern – sehr herzlich bedanken.

Herzlich danken möchte ich auch den Erfurterinnen und Erfurtern, die heute in jenen Häusern und Wohnungen leben, in denen sich die Stasi früher mit ihren geheimen Informanten traf, und die selbst nie mit der Stasi zusammengearbeitet haben. Die anfänglichen Befürchtungen, durch die Veröffentlichung der Stasi-belasteten Adressen selbst unverschuldet in Misskredit zu kommen, haben sich als haltlos erwiesen. Ohne die beherzte Stellungnahme der Thüringer Landesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit der ehemaligen DDR, Frau Hildigund Neubert ("Ich betrachte dieses Projekt als das Meine", Freies Wort v. 22.10.2007), wäre das Projekt in wesentlichen Aspekten beschädigt worden. Die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) hat sich ebenfalls ausdrücklich hinter die Internetseite zu den Stasi-Aktivitäten in Erfurt gestellt: "Wir sehen mit großer Besorgnis, dass mit dem Argument des Datenschutzes in letzter Zeit immer häufiger versucht wird, derartige Aktionen zu unterbinden", teilte der VOS mit.

Datengrundlage

Die auf stasi-in-erfurt.de dargestellten Daten und Informationen sind das Ergebnis mehrerer Forschungsanträge des Betreibers der website (J.H.) an die BStU, sowie die eigene Akteneinsicht. Die rechtliche Grundlage stellt das Stasi-Unterlagengesetz dar.

Finanzierung

	Die Online-Suche nach den Konspirativen Wohnungen auf der Google Earth-Oberfläche ist mit 2500.- Euro durch das Thüringer Kultusministerium im Jahre 2007 gefördert worden.
	Die Darstellung der Zersetzung einer Erfurter Umweltgruppe durch die Staatssicherheit ist mit insgesamt 1500.- Euro in den Jahren 2006 und 2007 durch die Thüringer Landeszentrale für politische Bildung finanziell unterstützt worden.

Diese wichtigen finanziellen Unterstützungen decken allerdings nur einen kleinen Teil der mit dieser Website angefallenen Aufwendungen ab.

Im Juni 2011 feierte stasi-in-erfurt.de den 5. Geburtstag.